Abteilung Recht

Die Abteilung Präs/3 wird von Mag. Markus Loibl geleitet. Zum Aufgabengebiet gehören die Vollziehung des Schulrechts (Bundes- und Landesregelungen), die Begutachtung und Aufbereitung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen zum Schulrecht, die Verfahren von Anträgen auf Gewährung von Schülerbeihilfen für Schülerinnen und Schüler an Bundesschulen. Außerdem sind Aufgaben zur Unterstützung von Schulen in ERASMUS+ Projekten verankert. Die Abteilung ist auch für außerhalb des Schulrechts liegende sonstige rechtliche Angelegenheiten zuständig.

 

Die Abteilung ist in folgende Referate unterteilt:

  • Referat Präs/3a (Schulrecht und sonstige Rechtsleistungen Land und Bund):
    Leitung: Mag. Harald Glanz

In diesen Bereich fallen die telefonische wie auch schriftliche Auskunftserteilung zu schulrechtlichen Fragen, Verfahrensleitung in Widerspruchsverfahren nach dem SchUG, Privatschulwesen.

 

  • Referat Präs/3b (Schülerbeihilfen):
    Leitung: Martina Walcher

Dieses Referat bearbeitet Schülerbeihilfenanträge, Schulunterstützungen, Bescheide, Ermäßigungen betreffend Betreuungs- und Nächtigungsbeiträge.


Dieter Pfeifer leistet administrative Unterstützung von ERASMUS+ Projekten für Schulen, Projektleiter/innen, Projektteilnehmer/innen nach den Auflagen der EU-Nationalagentur.

Veröffentlicht am 23.02.2022